Weiterlesen »]]> An dieser Stelle möchte ich explizit darauf hinweisen, dass sich die Berichterstattung ausschließlich auf die Situation in Frankfurt bezieht und nicht auf andere Städte zu übertragen ist. Seit der Aufzeichnung und Erstellung dieses Videos in der letzten Woche überschlagen sich aufgrund des massiven politischen Gezerres im Internet auch hier die Ereignisse. Der Initiator sieht sich nach eigener Aussage daher gezwungen, heute Abend (5.5.2014) bei der Veranstaltung mitzuteilen, dass er die Mahnwache nicht in bisheriger Form weiterführen kann und will.

Dieser Beitrag wurde für cashkurs.com erstellt

Weiterlesen »]]> Nach einer kurzen Zusammenfassung der Geschehnisse rund um Blockupy 2013 kommen die Aktivisten selbst zu Wort.  Am Sonntag nach der verhinderten Demonstration durch den gewalttätigen Polizeieinsatz  berichten die Teilnehmer wie es ihnen ergangen ist, was sie denken und wie sie sich fühlen- am Tag danach.

Das Fazit ist zwiespältig. Einerseits zeigen sich die Teilnehmer schockiert vom rigorosen Vorgehen der Beamten, andererseits sind sie stolz darauf, wie groß die Solidarität und Ausdauer der Demonstranten war.

Gerade rein gekommen: Pressemitteilung des Veranstalters vom 4.Juni 2013

Weiterlesen »]]> Anfang Februar erreichte das Video „Die Spanien Rettung – El rescate a España“ (http://www.youtube.com/watch?v=Ibem1pX78Dw) der spanischen Initiative „Asamblea Popular de Tres Cantos“ die deutsche Blogger-Gemeinde. Der Appell, gemeinsam für ein Europa der Bürger, gegen die Versklavung durch korrupte Institutionen zu kämpfen, wurde direkt an die deutsche Bevölkerung gerichtet. Drei Monate später haben Aktive von Occupy- und Blockupy Frankfurt ein Antwortvideo veröffentlicht, um ein Zeichen der Solidarität und Völkerverständigung zu setzen:

Mit dem Video soll nicht nur Mitgefühl mit der unter der Sparpolitik leidenden Bevölkerung ausgedrückt, sondern gleichzeitig aufgewiesen werden, dass auch in Deutschland die Schere zwischen arm und reich kontinuierlich auseinander driftet. Das Anliegen der Macher ist es, die Gemeinsamkeiten der Menschen hervorzuheben, um eine weitere Spaltung durch medial aufgebaute nationale Feindbilder zu verhindern.

Die Occupy-Aktivisten bezeichnen das Video als Versuch, sich über nationale Grenzen hinweg in den öffentlichen Diskurs einzumischen und eine Diskussion über Alternativen zur realen Krisenpolitik anzuregen. Gemeinsam soll eine grundlegende Veränderung des heutigen Wirtschaftssystems erreicht werden.

In diesem Zusammenhang wird auch auf die am Wochenende anstehenden Protesttage in Frankfurt gegen die Politik der Troika hingewiesen.

Die Botschaft ist in Spanien angekommen. Diesen Sommer erwarten die Macher des Videos „Die Spanien-Rettung“ die Frankfurter Aktivisten in Tres Cantos, um ein drittes Video zu drehen: Diesmal gemeinsam!

Herzlichst, Julia Jentsch

Hier ist der deutsche Antworttext:

Liebe Spanier*innen,

wir haben eure Videobotschaft erhalten. Wir möchten euch sagen, dass wir wissen, dass die sogenannte Spanienrettung keine Hilfe darstellt, die bei euch ankommt. Die “Spanienrettung” nutzt nur den europäischen Banken und anderen Großkonzernen. Ihr werdet dadurch in Arbeitslosigkeit und Armut gestürzt. Wir stehen nicht hinter der Politik unserer Regierung. Wir fühlen mit euch, der spanischen, der griechischen, der italienischen, der zypriotischen und der irischen Bevölkerung und allen anderen Menschen Europas, die unter der Austeritätspolitik leiden. Wir schämen uns, weil Merkel und die deutsche Regierung diese Politik maßgeblich vorantreiben. Wie überall sind unsere Politiker nur die Marionetten des Kapitalismus. Sie vertreten uns nicht. Die Troika regiert in Europa und die Demokratie liegt im Sterben.

Auch hier bei uns in Deutschland gibt es immer mehr Kürzungen in den gesundheitlichen und sozialen Sicherungssystemen. Bildung kann sich nicht jeder leisten. Prekäre Beschäftigung, Niedriglöhne und Leiharbeit führen dazu, dass am Ende des Monats nichts mehr übrig bleibt. Viele Menschen verarmen trotz Arbeit. Die deutsche Regierung hat Teile des jährlichen Armutsberichts zensiert, die aufzeigen, dass die Schere zwischen Arm und Reich auch in Deutschland immer größer wird. Auch hier werden nur die Vermögenden immer vermögender.

Der Widerstand ist in Deutschland noch nicht so stark, wie in anderen Teilen Europas. Doch auch hier erkennen immer mehr Menschen, dass unsere etablierten Parteien und Medien keine realistische Krisenanalyse bieten. Sie verschweigen uns, was Fakt ist: Ein Wirtschaftssystem, das auf der Ausbeutung der Mehrheit zu Gunsten einer Minderheit beruht, wird niemals zum sozialen Frieden in einer Gesellschaft führen! Anstatt dieses Problem beim Namen zu nennen, versuchen sie uns gegen euch und andere Menschen in Europa aufzuhetzen. Zugleich schüren sie die Angst, Zuwanderer würden unser Sozialsystem bedrohen. Gegen diese nationalistischen Parolen wehren wir uns: Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen, denn es ist kein Kampf zwischen verschiedenen Volksgruppen, sondern ein Kampf zwischen unten und oben. Nicht die Armut muss verteilt werden, sondern der vorhandene Reichtum!

Verbunden werden auch die Schwachen mächtig, denn die Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker. Die Zentren der Macht werden fallen! Tragt mit uns den Widerstand gegen die Austeritätspolitik ins Herz des europäischen Krisenregimes:

Am 31. Mai und am 1. Juni wollen wir mit “Blockupy Frankfurt” den Protest gegen die Troika erneut massiv auf die Straße tragen.

Lasst uns das Europa des Kapitals und der Austerität zur Geschichte machen! Lasst uns gemeinsam für ein solidarisches Europa aller Menschen kämpfen!

Weiterlesen »]]> Letzten Freitag hatte ich die Möglichkeit, kurz mit Robert Halver zu sprechen. Der renommierte Analyst zeigte nicht nur Verständnis für die Menschen in den Südländern, auch die steigende EU-Müdigkeit der Deutschen bezogen auf die Brüsseler Politik kann er gut nachvollziehen. Wie es zukünftig weitergeht, so Halver, sehen wir nach der Bundestagswahl im September. Die Bürokratie in Europa ist seiner Meinung nach nicht mehr zu durchblicken und gleiche eher einem unverständlichen babylonischen Sprachgewitter. Falls es hier keine Änderungen gäbe, sieht er ein Problem.

Wenn man vom Mars käme und einen Blick auf die Eurozone werfe, wäre dies seiner Meinung nach nicht der Verein, dem man dann normalerweise beitreten würde. Er sieht in der dauerhaften Inflationierung keine Lösung und fordert mehr Realitätsnähe, keine „alles wird gut“-Politik. Die Wahl in Italien bezeichnet er als Alarmsignal und konstatiert, dass die Frage nach der Struktur der Eurozone zu stellen ist.

Robert Halver erkennt die Währungsunion nicht als Grund für den Frieden in Europa und meint, dass eine Freihandelszone wahrscheinlich sogar die bessere Wahl gewesen wäre.

Persönlich empfindet er einen gewissen Wohlfahrtstandart als wichtig und betont dass der Niedriglohnsektor so umzubauen ist, dass man auch in Deutschland damit das Leben wieder bestreiten kann. Hierzu sieht er auch eine Steuersenkung für kleinere Einkommen als dringend geboten.

Vielen Dank an Herrn Halver für das Gespräch!

Herzlichst, Julia Jentsch

Weiterlesen »]]> Am 08.03.2013 befragte ich die Menschen in der Frankfurter Innenstadt. Ich wollte wissen, was sie von den Protesten in den Südstaaten Europas gegen die Sparprogramme der Troika halten. Haben die Deutschen Verständnis für die Wut der Portugiesen, Spanier und Griechen oder glauben sie, die Menschen dort sind selbst für ihre Situation verantwortlich? Was denken die Leute auf der Straße, wer von den sogenannten Rettungsmilliarden profitiert? Fühlen sie sich durch die Politik aus Brüssel vertreten und empfinden sie die Entscheidungsfindung in Europa als demokratisch? Zuletzt fragte ich meine Gesprächspartner danach, was für sie ganz persönlich das wichtigste im Leben ist.